Siegen
Am heutigen Freitagabend fanden drei Versammlungen im Kontext zum aktuellen Nah-/Ost-Konflikt statt.
Die Polizei berichtete hierzu bereits im Vorfeld:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/5794939
Bevor die einzelnen Versammlungen begannen, kam es beim Aufbau der Mahnwache an der Oberstadtbrücke zu einem verbalen Übergriff. Bisherigen Ermittlungen zu Folge ist aus einer Jugendgruppe ein Ausspruch erfolgt, der eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Bedrohung nach sich zog. Im Verlauf der gleichzeitig stattfindenden Strategischen Fahndung konnte eine Jugendgruppe im Innenstadtbereich angetroffen werden, aus deren Reihe der Ausspruch getätigt worden sein könnte. Die Ermittlungen hierzu laufen nun durch den Staatsschutz.
Wie geplant startete dann gegen 17:00 Uhr die Versammlung zu dem Thema „Siegen steht für Gaza“ am Kornmarkt. Hier versammelten sich zunächst ca. 150 Teilnehmende. Bereits im Rahmen der Auftaktkundgebung stellte die Polizei zwei Plakate fest, die aus staatsschutzrechtlicher Sicht zu beanstanden waren. Die Schilder wurden aus dem Verkehr gezogen und es wurden Strafanzeigen gefertigt.
Nach erfolgter Auftaktkundgebung erfolgte der Aufzug durch die Siegener Innenstadt bis zum Abschlusskundgebungsort auf der Siegbrücke. Im Rahmen des Aufzuges kam es zu kurzzeitigen Störungen auf den betroffenen Verkehrswegen und im Personennahverkehr im Bereich des ZOB. Bei der Abschlusskundgebung tauchte ein weiteres Plakat auf, dass aus den gleichen Gründen beanstandet wurde. Auch hier erfolgte eine Strafanzeige. In der Spitze nahmen 450 Personen an der Versammlung teil.
Um 19:09 Uhr beendete die Versammlungsleiter die Kundgebung.
Die Demonstration verlief wie bei den vergangenen Malen emotionalisiert. Außer den drei Strafanzeigen aufgrund der beanstandeten Plakate kam es in der Versammlung zu keinen strafbaren Handlungen.
Parallel zu dieser Versammlung fanden zwei Mahnwachen im Innenstadtbereich zu dem Thema „Gemeinsam gegen Antisemitismus“ statt.
An diesen Versammlungen nahmen bis zu 70 Personen teil. Diese Kundgebungen verliefen bis auf die verbale Bedrohung im Vorfeld anschließend störungsfrei und wurden gegen 18:45 Uhr durch die beiden Versammlungsleitenden beendet.